Treffen zwischen dem Gemeinderat Au und der BI LVHH, 24.4.2012

von Arno Mattes

Am Dienstag letzte Woche (24.4.2012) hatte die BI LVHH mit dem Gemeinderat Au ein "informelles" Gespräch im Bürgerhaus Au. Der Gemeinderat war vollzählig vertreten, auch  Bürgermeister Kindel war dabei. Von Seiten der BI waren ebenfalls ca. 10 Personen gekommen, so dass wir unsere Anliegen verteilt auf mehrere Personen in sachlicher Atmosphäre vorbringen konnten. Zum Schluss der Veranstaltung wurde auch deutlich, dass sich einige Gemeinderäte durch die Aktivitäten der BI direkt oder indirekt betroffen fühlen und bei einigen auch die Forderung der BI nach einer "aktiveren" Einbeziehung der Bürgerschaft auf wenig Verständnis stößt. Aus Sicht vieler Gemeinderatsmitglieder, war im bisherigen Prozess zu jeder Zeit volle Transparenz gegeben (z.B. durch die Informationsveranstaltung der Gemeinde im Juni des vergangenen Jahres und nun durch die Informationsveranstaltung am 16.4. in Merzhausen).

Wir haben versucht unsere Sicht der Dinge (also z.B., dass "aktive" Beteiligung mehr als das Entgegennehmen von Informationen und zur Kenntnis nehmen von bereits getroffenen Entscheidungen beinhaltet) deutlich zu machen. Inwiefern uns dies gelungen ist, wird das zukünftige Vorgehen der Gemeinde zeigen.

Ein konkretes Ergebnis unserer Bemühungen um dezentrale Lösungen ist offensichtlich, dass die Fa. Ernst und Co nun geprüft hat, ob eine Kombination Stöckenhöfe und Heimbach zu einem ausreichenden Hochwasserschutz führen kann. Nachdem dieses grundsätzlich von Ernst und Co bestätigt wurde, liegt nun eine Anfrage beim Landratsamt und Regierungspräsidium, ob diese Kombinationslösung auch von den Behörden unterstützt werden würde und weiterverfolgt werden kann.

Deutlich wurde im Gespräch mit dem Gemeinderat, dass Bürgermeister Kindel nach wie vor an seinem Zeitplan festhält und im Juni das Planfeststellungsverfahren mit dem Standort „Enge“ einleiten will. Hierzu wird der Gemeinderat Au vermutlich in  einer der beiden Sitzungen im Mai nicht öffentlich beraten und am 6. Juni nochmals entscheiden, mit welcher Aussage die Gemeinde Au in die Sitzung der Verwaltungsgemeinschaft (welche letztendlich Bauträger für das neue Hochwasserrückhaltebecken ist) gehen wird. Begründet wird diese Eile mit dem von der Förderbehörde (= Regierungspräsidium Freiburg) gesetzten Termin, dass spätestens 2017 mit dem Bau einer weiteren Komponente des Hochwasserschutzes im Hexental begonnen sein muss.