Variantenprüfung von Hochwasserrückhaltebecken im Hexental

Die Bürgerinitiative Landschaftsverträglicher Hochwasserschutz Hexental hat eine eigene Variantenprüfung der ökologischen und sozialen Belange der möglichen Standorte für Hochwasserrückhaltebecken vorgelegt. Sie will dadurch die Verwaltungsgemeinschaft Hexental unterstützen, damit diese Aspekte bei der weiteren Planung ab sofort angemessen berücksichtigt werden. Diese Aktivität der BI geht nicht zuletzt auf eine Anregung der Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung, Frau Gisela Erler zurück.

In dem Papier werden 6 mögliche Retentionsstandorte nach bestimmten sozialen und ökologischen Faktoren bewertet: Das Ortsbild, Erholungsvorsorge und Aspekte des Anwohnerschutzes sind Kriterien, die dem „sozialen Bereich“ zugeordnet wurden. Als ökologische Parameter werden Landschaftsbild, Biotopqualität, Eingriffe und die möglichen Ausgleichsmaßnahmen betrachtet. Letztlich sind das nur Vorbewertungen, Fachleute verschiedener Disziplinen haben an dieser Bewertungsmatrix mitgearbeitet. Wir wollen aber einer qualifizierten Bewertung durch die Behörden bzw. die beauftragten Planungsbüros nicht vorgreifen. Insgesamt sehen wir aber die Gefahr, dass bei der nun anlaufenden vertieften Planung verschiedener Varianten und deren Kombinationen die Ökologie und die sozialen Belange wieder nicht angemessen berücksichtigt werden. Das kann dazu beitragen, dass unnötige Planungskosten entstehen, Zeit verloren geht oder das Planfeststellungsverfahren letztlich sogar angreifbar wird.

Das Papier wurde an die Verwaltungsgemeinschaft Hexental, die einzelnen Gemeinden, das Landratsamt und das Regierungspräsidium verteilt. Verbunden wurde die Übergabe mit dem Antrag, die BI bei allen planungsrelevanten Sitzungen der VG und der betroffenen Gemeinden als sogenannte „sachkundige Bürger“ zu beteiligen, wie es die baden-württembergische Gemeindeordnung zulässt. Im dem Dokument kommt die BI zu dem Schluss, dass eine Kombination aus dem Standort „Stöckenhöfe-Süd“, Gemeinde Wittnau, bei dem die Straße zur Kurklinik gleichzeitig als Damm dient, und einem Becken im Heimbachtal auf dem Gemeindegebiet von Au bei weitem die sozial- und umweltverträglichste Lösung sei. Bei den zwei Standorten seien gute, naturschutzrechtliche Ausgleichsmöglichkeiten gegeben und die Lage sei jeweils so, dass geringe soziale Bedenken bestehen. Dagegen ist die Variante Stöckenhöfe-Nord zumindest ökologisch beinahe genauso kritisch zu sehen, wie das bislang favorisierte Staubecken „Enge II“ direkt am südlichen Ortseingang von Au.

Im Schreiben der BI wird auch darauf hingewiesen, dass die Hochwasserprognosen im Hexental aufgrund fehlender direkter Pegelbeobachtungen so ungenau sind, dass der Bürger keine „Vollkaskoversicherung“ für die Hochwasserrisiken erwarten kann und mit einem gewissen, allenfalls in weiten Grenzen kalkulierbaren Risiko leben muss. Die Variante mit dem Becken Stöckenhöfe-Süd ohne ein weiteres Zusatzbecken ist deshalb noch nicht ausdiskutiert. Wichtig ist der BI auch der Hinweis, dass der in jedem Fall unabdingbare Dorfbachausbau in Merzhausen vorgezogen wird und damit der weiteren qualifizierten Prüfung von Retentionsstandorten mit einer weitgehenden Bürgerbeteiligung ausreichend Zeit eingeräumt wird.

Die Verwaltungsgemeinschaft Hexental bedankte sich in einem Schreiben vom 22. 10 2012 für das Engagement der BI und versprach, das Dokument auch an die Planungsbüros weiterzugeben. Die Entscheidung zur Beteiligung von Vertretern der BI als „sachkundige Bürger“ sollte dabei den einzelnen Gemeinden überlassen bleiben, wobei die Beteiligung auf VG-Ebene mit vorrangiger Bedeutung bisher leider nicht beantwortet wurde.

Das vollständige Dokument (Vorbewertung_Beckenstandorte_Hexental_30.09.2012.pdf) kann unter Downloads eingesehen und heruntergeladen werden.